Der zweite Wendt der Woche: Meinungsvielfalt - Mit Foto + Musiktipp

24. KW 2018  

Gelegentlich tut sich selbst ein Rechtsstaat wie der unsere schwer. Dann hilft ab und zu ein Telefonat. Mit meinem Hund Oscar. Auch das Bundesarbeitsgericht ruft ab und zu meinen Hund Oscar an. Warum? Verrate ich Ihnen:

Meine Frau liebt Graupen. Ich hasse sie (Graupen, nicht meine Frau). Meine Frau mag Rinderzunge. Ich nicht. Ich esse gerne Kartoffeln. Meine Frau lieber Reis. Sie kennen das? Und Sie halten das für normal? Prima. Dann dürfte es ja kein Problem für Sie sein, was da im Juni 2017 am Bundesarbeitsgericht ablief. Auch dort gibt es mehrere Senate, die aus jeweils fünf Richtern bestehen. Drei davon sind Berufsrichter, die beiden anderen sind ehrenamtliche Richter aus dem Lager der Arbeitgeber (= Bonzen?) und der Arbeitnehmer (= Malocher?).

Es begab sich, dass der fünfte Senat am 22.02.2012 eine Rechtsfrage, deren Inhalt hier nicht von Bedeutung ist, beantwortet hat mit: „Ja, genau so ist das richtig.“ 

Unglücklicherweise musste der zehnte Senat (5 andere Richter/innen) am 14.6.2017 in einem anderen Fall exakt dieselbe Rechtsfrage beantworten. Und der zehnte Senat kommt zu dem Ergebnis: „Nein, das ist komplett falsch.“  

Jetzt haben wir den Salat. Fünf der zehn besten Bundesligaschiedsrichter sagen „Das war ein Tor“, und die fünf anderen sagen „Das war kein Tor“. Watt nu? Tritt der Fall bei uns zu Hause auf und wir haben die Wahl zwischen einem „Ja“ von meiner Frau und einem „Nein“ von mir, gewinnt oft meine Frau. Sehr oft. Eigentlich immer. So geht das Spiel am Bundesarbeitsgericht aber nicht. Erstens ist meine Frau dort keine Richterin. Und zweitens sollte Rechtsprechung sich von rechtlichen Argumenten leiten lassen. Also nochmal: Watt nu? 

Der zehnte Senat fragt jetzt den fünften Senat, ob der bei seinem „Ja, genau so ist das richtig.“ bleibt. Sagt der fünfte Senat, nein, wir haben uns schon 2012 gegenseitig die Köpfe eingehauen, weil wir uns nicht einigen konnten und mussten deshalb die Würfel entscheiden lassen, und jetzt, wo du, lieber zehnter Senat, freundlicherweise nochmal nachfragst, fragen wir uns auch, wie konnten wir 2012 so einen Unsinn vertreten, mein Gott (oder Prophet, Buddha, Teekanne, je nach Glaubensrichtung) haben wir vielleicht damals danebengehauen, dann, ja dann ist alles gut. Dann wird aus dem „Ja, genau so ist das richtig.“ aus dem Jahr 2012 ein „Nein, das ist komplett falsch.“ im Jahr 2017.

Sagt der fünfte Senat allerdings, liebe Kollegen vom zehnten Senat, wir haben uns schon immer gefragt, wie ihr es geschafft habt, Richter am Bundesarbeitsgericht zu werden, jetzt wissen wir’s, Können kann es nicht gewesen sein, Glück, Zufall oder politische Parteizugehörigkeit werden wohl ihre Hand im Spiel gehabt haben, allein die Frage ist unverschämt, natürlich bleiben wir bei unserem „Ja, genau so ist das richtig.“ aus dem Jahr 2012, wir haben die Entscheidung doch damals nicht aus Spaß getroffen, dann, ja dann wird‘ schwierig.

Wie würden Sie einen derartigen Konflikt lösen? Bei mir zu Hause könnte ich mir das so vorstellen: Meine Frau möchte gerne Graupensuppe zu Mittag kochen. Ich bevorzuge Bratwurst mit Kartoffelbrei. Wir könnten jetzt spontan den Familienrat einberufen, bestehend aus meiner Frau, unserem Hund Oscar und mir, und beratschlagen, welches Mahl sinnvoller, schmackhafter, nahrhafter ist. Wir würden Argumente austauschen, diskutieren, überlegen und schließlich abstimmen. Das Ergebnis sähe mit hoher Wahrscheinlichkeit so aus: Graupen: 1 Stimme, Bratwurst: 2 Stimmen.

So ungefähr läuft das auch am Bundesarbeitsgericht. Die berufen ebenfalls den Familienrat ein, der dort „Großer Senat“ heißt. Die Mitglieder des Großen Senats sind: Der Präsident/die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, je ein Richter aus jedem der 10 Senate sowie je drei ehrenamtliche Richter aus dem Kreis der Bonzen und Malocher. Wenn Sie mitgezählt haben, sind das exakt 17 Richter. Und jetzt stellen Sie sich mal vor, 8 Richter sagen: „Ja, genauso ist das richtig!“ und 8 Richter sagen: „Nein, das ist komplett falsch!“ Wenn jetzt der letzte Richter unentschlossen ist, liegt für diesen Fall beim Bundesarbeitsgericht eine Telefonliste aus. Ganz oben auf der Liste steht mein Hund Oscar. Und der entscheidet sich immer für Bratwurst und gegen Graupen. Versprochen. 

Für Interessierte:

BAG 22.02.2012 -   5 AZR 249/11

BAG 14.06.2017 - 10 AZR 330/16

Musiktipp:

Remember the future von Nektar

Gibt's Bratwurst?

© am Text und Bild: Detlef Wendt